AGB & Wiederruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

der Frima: LED Microtechnics LTD

Inhb.: Alexander Patzer

Norderoog 2, 28259 Bremen

Postfach: 660101, 28241 Bremen

E-Mail: service(ät)ledmeile.de

Tel: 0421/708-208-3

Gerichtstelle: Amtsgericht Bremen

 § 1 Allgemeines

(1) Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns bestätigt wurden.

§ 2 Vertragabschluß

(1) In Katalogen, Online-Katalogen, Prospekten und Anzeigen enthaltene Produkte und Leistungen stellen kein den Verkäufer bindendes Angebot dar; sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot in Form der Bestellung zu unterbreiten. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden, wenn im Angebot nichts anderes vermerkt ist. Davon unberührt bleibt die Regelung des § 434 Abs. 3 BGB, wonach Angaben in der Werbung zu der Beschaffenheit der Ware gehören können. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“. Irrtümer vorbehalten.

(2) Bei einer Bestellung über den Onlineshop kommt der Kaufvertrag mit dem Verkäufer dadurch zustande, dass der Käufer Waren in den Warenkorb einstellt und dann den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Darin liegt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren. Rechtlich handelt es sich hierbei um das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses wird durch den Verkäufer an-genommen, indem er dem Käufer eine Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung per eMail zusendet. Ohne Annahme kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.

(3) Der Käufer ist vierzehn Tage an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers.

(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Aus¬führung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.

§ 3 Preise

(1) Die genannten Preise sind Endpreise, d.h. sie enthalten die gesetzliche MwSt. Über den Kauf erhalten Sie eine Rechnung.

(2) Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Der Versand (inkl. Verpackung, Bearbeitung) im Inland erfolgt als versichertes Paket. Die Versandkosten verstehen sich nicht als reine Porto sondern Versandkostenpauschale (Porto, Bearbeitung, Verpackungsmittel, 19% MwSt). Reguläre Versandkostenpauschale 5€ mit Hermes versand innerhalb Deutschland.

§ 4 Lieferzeiten, Nachfrist und Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.

(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf vier Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristset-zung beim Verkäufer beginnt.

(3) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes unverzüglich informieren und das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben, falls er zurücktreten will. Die Gegenleistung wird dann unverzüglich erstattet.

(4) Erweiterter Selbstbelieferungsvorbehalt gegenüber gewerblichen Kunden: Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt generell vorbehalten. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er seinerseits den Liefergegenstand nicht innerhalb einer angemessenen Frist im vertraglich vereinbarten Zustand erhält und dies nicht selbst zu vertreten hat. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

§ 5 Versand, Gefahrübergang und Transportschäden, Wiederuf

(1) Der Käufer trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Bei einem Verbraucher geht die Gefahr aber erst dann auf diesen über, wenn der Verbraucher den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in Annahmeverzug begibt.

(2) Sobald Sie den Empfang der Ware gegenüber dem Transportunternehmen bestätigen, geht die Gefahr auf Sie über.

(3) Falls die Lieferung schon bei Übergabe offensichtliche äußerliche Schäden aufweist (Karton aufgerissen, beschädigt und evtl. in Folie gepackt), öffnen Sie die Sendung bitte im Beisein des Paketboten und vergleichen Sie den Inhalt mit der beiliegenden Rechnung. Bei Abweichungen oder Beschädigungen der Ware lassen Sie sich dies bitte vom Boten schriftlich bestätigen. Bitte melden Sie uns Transportschäden, auch soweit diese erst bei Paketöffnung feststellbar sind, unverzüglich. Die Einhaltung der vorstehenden Regelungen in diesem Abs. 3 berührt ihre gesetzlichen Ansprüche jedoch nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben.

(4) Bei Bestellungen von Unternehmern (handeln in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB) gilt die gesetzliche Gefahrtragung sowie die Rügeobliegenheit in vorstehendem Abs. 3 mit der Konsequenz des Verlustes von Ansprüchen aufgrund von Transportschäden, soweit eine Rüge nicht erfolgt.

(5) Bei Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechts durch einen Verbraucher ist dieser zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von € 40,- hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Bei schuldhafter Beschädigung oder Zerstörung der Ware behält sich der Verkäufer ausdrücklich einen Ersatzanspruch vor. Für Ver-schlechterungen der Ware ist Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für die bestimmungsgemäße Ingeb-rauchnahme. Nur die Verschlechterung durch die übliche Prüfung der Sache ist nicht zu ersetzen

§ 6 Gewährleistung – Garantie

(1) Liegt zum Zeitpunkt der Übergabe ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so können Sie zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Sind Sie Verbraucher so haben Sie bei begründeter Mängelrüge die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Haben Sie als Unternehmen gekauft (handeln in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), haben wir das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung im übrigen verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie zurückgegriffen werden könnte. Ihr Anspruch beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese können wir wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefern wir zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, haben Sie die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten.

(2) Sind wir zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder nicht bereit, oder wird die Nacherfüllung aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über angemessene Fristen hinaus verzögert oder schlägt in sonstiger Weise fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei Rücktritt sind wir verpflichtet, uns die voneinander empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für gezogene Nutzungen haben Sie Wertersatz zu leisten.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt – soweit Sie als Verbraucher bestellen – für neue Artikel 2 Jahre und für gebrauchte Artikel 1 Jahr. Bestellen Sie als Unternehmer beträgt die Gewährleistung für neue Produkte 1 Jahr und für gebrauchte Artikel 14 Tage.

(4) Für jeder lampe, Lichtleiste, Balken oder Lampenkörper der auf unsere LED-Röhre oder LED-Leuchtstoffröhre umgerüstet wird durch einen Fachman oder Fachbetrieb, nach unseren Vorgaben – Umbauanleitung, gewähren wir nach Umbau 2 jahren Garantie auf unsere LED Röhre, LED Leuchtstoffröhre.

(5) Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur Ihnen selbst als Kunde zu und sind nicht abtretbar.

(6) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung und fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, es sei denn, Sie weisen nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

Widerufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:

LED Microtechnics LTD
Norderoog 2
28259 Bremen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.  Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.]  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:

• Waren, die auf besonderen Wunsch des Käufers von LEDmeile beschafft wurden und nicht zum ständigen Angebot gehören;
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
• Restposten und Einzelstücke;
• Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
• Audio-, Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerufsbelehrung